Neues Kommunales Finanzmanagement

Neues Kommunales Finanzmanagement

Das Land Nordrhein-Westfalen hat das kommunale Haushaltswesen umfassend durch die Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements zum 01.01.2005 reformiert. Danach muss bis spätestens 2009 das kamerale Rechnungssystem auf das doppische System, deren Grundlage die kaufmännische doppelte Buchführung ist, umgestellt sein.
 
Zuvor hatten sieben Kommunen aus Nordrhein-Westfalen auf Initiative des Innenministeriums und mit Förderung der Landesregierung in einem Modellprojekt ein Konzept zur Einführung eines modernen, doppischen Finanzmanagements - NKF - erstellt und praktisch in ihren Verwaltungen erprobt. Die Bilanz fiel positiv aus. Das Modellprojekt hat gezeigt, dass die Doppik in den Kommunen funktioniert. Auf dieser Basis hat NRW die gesetzliche Grundlage, das Gesetz für ein Neues Kommunales Finanzmanagement - NKFG - erarbeitet und beschlossen.
 
Bei der Stadt Wermelskirchen wurde das Neue Kommunale Finanzmanagement zum 01.01.2007 eingeführt, beim Städtischen Abwasserbetrieb bereits zum 01.01.2006.
 
Historie der Stadt Wermelskirchen
 
Ab dem Haushaltsplan 2000 wurden bereits auf Grund eines Beschlusses des Rates der Stadt im Rahmen der Umsetzung von Neuen Steuerungsmodellen (NSM) im Bereich des Schulverwaltungs-, Sport- und Kulturamtes erstmalig Produkte eingeführt. Nach der Auswertung der ersten Erfahrungen sind im Jahr 2002 zusätzlich die Produkte „Informationstechnik" (Hauptamt) und „Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen" (Jugendamt) eingerichtet worden. Mit Beginn des Haushaltsjahres 2003 wurden im gesamten Bereich des Jugendamtes Produkte eingeführt. Bis zum Jahre 2004 wurde für die angeführten Produkte ein Produktheft erstellt. In Abstimmung mit der Politik wurde jedoch hierauf ab 2005 verzichtet, um in der Verwaltung freie Arbeitskapazitäten zur Einführung des NKF zu schaffen.
 
Im Rahmen der Vorbereitungen zum NKF wurde gemeinsam mit der KDVZ Hellweg- Sauerland ein Gesamt-Produktrahmenplan erarbeitet und auf dieser Basis wurden 100 Produkte eingerichtet. Der Produktplan wurde am 17.05.2004 vom Rat der Stadt beschlossen. Von den Fachämtern der Verwaltung wurde in Abstimmung mit der Kämmerei und der Kommunalen Datenverarbeitungszentrale für alle Bereiche der Verwaltung, für jedes einzelne Produkt, eine Produktbeschreibung erstellt.
 
Für das Haushaltsjahr 2008 wurden zwei neue Produkte eingeführt. Dies sind im Einzelnen das Produkt „Allgemeine Schulverwaltung" (003.009.001) und das Produkt „Allgemeine Verwaltung der Jugendhilfe" (006.009.001). In diesen beiden Produkten werden die Aufwendungen veranschlagt, die allgemein im Produktbereich Schulträgeraufgabe (003) bzw. im Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (006) anfallen und nicht genauer auf einzelne Produkte verteilt werden können. Somit gibt es ab dem Haushaltsjahr 2008 bei der Stadt Wermelskirchen 102 Produkte.
 
Das Drei-Komponenten-System
 
Das Neue Kommunale Finanzmanagement stützt sich für die Planung des Haushaltes, die Haushaltsbewirtschaftung und die Rechnungslegung auf drei Komponenten:
 

• Ergebnisplan und Ergebnisrechnung
• Finanzplan und Finanzrechnung
• die Kommunale Bilanz

 
Der Ergebnisplan weist die geplanten Aufwendungen und Erträge im Haushaltsjahr aus. Dabei entspricht die Ergebnisrechnung der kaufmännischen Gewinn- und Verlust-Rechnung.
 
Aufwendungen und Erträge werden nach Arten gegliedert und weisen zusammengefasst das ordentliche und außerordentliche Ergebnis aus. Dabei ist die komprimierte Darstellung Ziel des NKF.
 
Der Finanzplan und die Finanzrechnung beinhalten alle Einzahlungen und Auszahlungen der Kommune und geben einen Überblick über die Liquidität.
 
Die Kommunale Bilanz weist das Vermögen, die Schulden und das Eigenkapital aus.
 
Aufbau des Haushaltplans im NKF
 
Gem. § 1 der Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO)  besteht der Haushaltsplan aus folgenden Teilen:

1. dem Ergebnisplan
2. dem Finanzplan
3. den Teilplänen
4. dem Haushaltssicherungskonzept, wenn ein solches erstellt werden muss.

Hiernach gibt es neben dem Ergebnis- und dem Finanzplan die so genannten Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne. Aus dem Haushaltsplan soll nicht nur die voraussichtliche Finanz- und Ertragslage der Kommunen im Planungszeitraum erkennbar sein. Die Bürger und die Politik sollen auch erkennen können, woraus die Ertragslage  resultiert und wofür die Ressourcen eingesetzt werden. Dies ist nur durch die Planung von Teilbereichen (Teilplanung) möglich. Die Teilplanung erfolgt auf der Ebene der Produkte. Diese sind aus dem Produktplan ersichtlich. Die oberste Stufe des Produktplans bilden die Produktbereiche, welche sich in Produktgruppen aufgliedern. Den Produktgruppen sind wiederum die Produkte zugeordnet. Die Produkte bilden die unterste Ebene des Produktplans.
 
Der Teilergebnisplan bildet das voraussichtliche Ressourcenaufkommen (Erträge) und den Ressourcenverbrauch (Aufwendungen) bezogen auf die jeweiligen Produkte ab. Zusammengefasst wird die Planung aus den Teilergebnisplänen im Gesamtergebnisplan.
 
In den Teilfinanzplänen werden produktorientiert die geplanten investiven Ein- und Auszahlungen nachgewiesen. Die investiven Maßnahmen sind aus den Teilfinanzplänen ersichtlich. Im Gesamtfinanzplan folgt die Zusammenfassung der abgebildeten Teilfinanzpläne und auch sämtlicher Ein- und Auszahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit, die bei der Stadt Wermelskirchen nicht in den Teilplänen abgebildet sind.